„Der European Media Freedom Act muss seinem Namen gerecht werden“
(Foto: European Union, 2016, Etienne Ansotte)
Mehr als 400 Verlage, Zeitungen, Zeitschriften und Verbände, darunter der Medienverband der freien Presse (MVFP) und der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV), richteten heute einen offenen Brief an die EU-Gesetzgeber, um auf ihre Bedenken gegenüber dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA) hinzuweisen. „Als Presseverlage setzen wir uns unmissverständlich für den Schutz der Medienfreiheit und der europäischen Werte ein, die im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen“, heißt es im Brief. „Dennoch möchten wir im Hinblick auf die bevorstehende Festlegung der jeweiligen Verhandlungspositionen im Namen der Presseverleger auf noch bestehende, ernsthafte Bedenken hinweisen.“
Nach Auffassung der Unterzeichner sind mehrere Bestimmungen des EMFA kontraproduktiv für den Schutz der Pressefreiheit und missachten einige bewährte nationale Rahmenbedingungen und verfassungsrechtlich geschützte Verfahrensweisen. „Medienfreiheit und Pluralismus werden nicht dadurch erreicht, dass die Medienregulierung europaweit harmonisiert und in funktionierende und seit langem etablierte rechtliche Rahmenbedingungen in den Mitgliedstaaten eingegriffen wird.“
