DJV fordert vom Bundeskriminalamt ein Lagebild zur Gewalt gegen Medienschaffende
© Deutscher Journalisten-Verband
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert vom Bundeskriminalamt (BKA) eine Erhebung zur Gewalt gegen Medienschaffende, ein sogenanntes Lagebild, ähnlich wie die Veröffentlichungen über die zunehmende Gewalt gegen Polizeieinsatzkräfte.
„Journalistinnen und Journalisten sind zunehmend gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. Wir erleben in trauriger Regelmäßigkeit Beleidigungen, Bedrohungen und körperliche Angriffe“, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Die polizeilichen Statistiken bilden das aber nicht ab.“
So berücksichtige die offizielle Übersicht des Bundeskriminalamtes zur politisch motivierten Kriminalität zwar den Bereich „Medien“, das sei aber viel zu unspezifisch. Auch sind die Fallzahlen zu Straftaten mit dem Oberangriffsziel „Medien“ nicht im BKA-Bericht „Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2021“ enthalten. Auf Anfrage des DJV erklärte ein BKA-Sprecher, dass in dieser Kategorie für das Jahr 2021 insgesamt 276 Straftaten registriert worden seien. „Das bedeutet, dass in Deutschland an jedem Werktag eine Straftat gegen Medien verzeichnet wird!“, erläutert DJV-Vorsitzender Überall.
Die Statistik gebe aber keine Auskunft darüber, ob und wie viele Journalistinnen und Journalisten gewalttätig angegriffen werden. „Den Farbbeutelwurf auf ein Verlagshaus mit dem Verprügeln einer Reporterin gleichzusetzen, wird dem Ernst der Lage nicht gerecht“, so Überall. Auch sei die Zahl der Bedrohungen oder Beleidigungen im Internet nicht nachzuvollziehen. Der DJV-Vorsitzende fordert Medienschaffende auf, jede Straftat gegen sie zur Anzeige zu bringen, damit sie auch in künftige Statistiken einfließen können. Dort gebe es ein enormes Dunkelfeld.
Medienschaffende hätten als quasi „vierte Gewalt“ im Staat eine besondere Rolle, auch für die Meinungsfreiheit, betonte Überall auch bei einer Veranstaltung der Deutschen Unesco-Kommission und der österreichischen Botschaft am 13. Oktober 2022 in Berlin. Anfang November beschäftigt sich in Wien eine hochrangige Konferenz mit dem Aktionsplan der Vereinten Nationen zur Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten sowie der Frage der Straflosigkeit von Übergriffen.
