Grosso-Vertriebssystem Thema beim BKM und BMWi
Am 17. Februar 2010 haben Repräsentanten des BDZV, VDZ und des Grosso-Verbandes die im März 2009 eingeleitete Bestandsaufnahme über die aktuelle Situation und künftige Entwicklungen des Pressevertriebs fortgesetzt. Das Treffen kam auf Einladung und mit den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) zustande.
Anlass des zweiten Gesprächs in dieser Runde waren insbesondere die Kündigungen von Grosso-Unternehmen in Norddeutschland durch einen Verlag. Diese waren auch Gegenstand von Rechtsverfahren. Anlass war ferner die beantragte Fusion zwischen einem verlagsbeteiligten und einem unabhängigen Presse-Grossisten in der Pfalz. Diese Vorgänge haben grundsätzliche Fragen zur Vereinbarkeit mit der Gemeinsamen Erklärung aufgeworfen.
Das BKM und das Wirtschaftsministerium machten deutlich, dass die Bundesregierung das Presse-Grosso nach wie vor als unverzichtbaren Teil der auf Vielfalt und Qualität ausgerichteten freiheitlichen Medienordnung betrachtet. Dies gehe aus der Koalitionsvereinbarung für die laufende Legislaturperiode hervor und sei von Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals ausdrücklich hervorgehoben worden. Die Politik sehe sich in der Verantwortung, weiterhin auf die Einhaltung der Gemeinsamen Erklärung aus dem Jahr 2004 zu achten.
Das BKM und das Wirtschaftsministerium forderten die Verlegerverbände und den Grosso-Verband auf, gemeinsam lösungsorientierte Vorschläge für eine geordnete Weiterentwicklung des Grosso-Vertriebssystems zum Erhalt der Pressefreiheit und Pressevielfalt vorzulegen. Die Gespräche zur Erarbeitung von Eckpunkten und objektiven Kriterien der Zusammenarbeit sollen unter der Federführung des BKM bereits in den nächsten Wochen fortgesetzt werden.
