„Zugangsoffene inhaltsneutrale digitale Vertriebsplattformen helfen redaktionell und wirtschaftlich der Pressefreiheit“
Die aktuellen Fragestellungen im Zusammenhang mit Eingriffen bei Apps bewertet der VDZ mit folgender Grundsatzerklärung:
„Durch die erheblichen Rückgänge der Anzeigen durch die Wirtschaftskrise, aber auch durch eine Verlagerung zu digitalen Medien sind die Verlage mit ihren bisherigen Geschäftsmodellen unter Druck, neue Wege zu gehen. Dies ist auch wegen des Einflusses der Digitalisierung auf das Mediennutzungsverhalten besonders notwendig. Um ihre Zukunft zu sichern, muss es den Verlagen gelingen, Journalismus in neuen digitalen Vertriebskanälen auf den Markt zu bringen.
Damit kommen neue Herausforderungen auf die Verlage zu. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich weltweit tätige Firmen wie zum Beispiel Apple nicht mehr nur als Technologieplattform verstehen, sondern darüber hinaus in Inhalte eingreifen und damit zunehmend als Medienhäuser verstehen. Auf diese Weise reduzieren sie die Verlage auf bloße Inhaltelieferanten ohne eigene Endkundenbeziehungen. Darin liegt eine große Gefahr, weil die Rolle der Verlage und der Redaktionen als Träger und Garanten der Pressefreiheit in Frage gestellt wird. Dieses Recht und die Garantenpflicht der Verlage dürfen deshalb unter keinen Umständen auf global tätige Technologieplattformen übergehen. Eigenmächtige und willkürliche Eingriff in Inhalte müssen als Zensur gewertet und mit Nachdruck bekämpft werden. Wenn es Dritten erlaubt wäre, auf diese Inhalte Einfluss zu nehmen, wäre die Pressefreiheit obsolet.
Eine durchgeführte Umfrage des VDZ bei Mitgliedsverlagen bestätigt, dass die Verlage entschlossen sind, ihre Inhalte kostenpflichtig ins Internet zu stellen. Dies ist eine der wenigen Möglichkeiten, Journalismus auch künftig zu refinanzieren. Das setzt auch die Hoheit der Verlage über die Preisgestaltung, die Anzeigenvermarktung und die Endkundenbeziehung als Schlüsselfunktionen der Verlage voraus.
Wir müssen der Gefahr begegnen, dass als Technologieplattform global tätige Firmen ihre Macht ausspielen! Wir müssen das Prinzip der technologieneutralen Pressefreiheit im Internet sichern! Eine Chance hierfür ist eine zugangsoffene, inhaltsneutrale digitale Vertriebsplattform, die Verlage jüngst vorgestellt haben. Sie bedeutet einen Wettbewerb der Systeme, der redaktionell und wirtschaftlich Pressefreiheit garantiert, weil die Verlage so ihre Endkundenbeziehung nicht aufgeben müssen. Diese zu erhalten und auszubauen, ist eine zentrale Aufgabe.
Weil Pressefreiheit und Pressevielfalt auch in den redaktionellen Onlineangeboten der Verlage stattfinden, ist die Politik aufgerufen, diesen Prozess zu begleiten und die Onlinepresse der gedruckten Presse gleichzustellen. Rahmenbedingungen für diesen Schutz müssen erarbeitet werden. Das gilt für die Übertragung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Onlinepresse ebenso wie für die Begrenzung von gebührenfinanzierten Onlineangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
