Die EU vor der Entscheidung: Wie soll ein wettbewerbsfähiger Onlinemarkt aussehen?

Am 1. April 2014 lud die branchenübergreifende Online-Initiative ICOMP (Initiative For A Competitive Online Marketplace) in Berlin zu einer Vortrags- und Diskussionsrunde zum Thema wettbewerbsfähiger Onlinemarkt ein. VDZ-Geschäftsführer Europa- und Medienpolitik, Dr. Christoph Fiedler sprach auf dieser Veranstaltung für den VDZ und den BDZV, Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e. V. Beide Verlegerverbände sind gemeinsam Beschwerdeführer in einem wettbewerbsrechtlichen Missbrauchsverfahren, das die EU-Kommission als oberste europäische Wettbewerbsbehörde betreibt. Die Grundfrage der Veranstaltung lautete, wie ein wettbewerbsfähiger Onlinemarkt aussehen soll.

Diese Frage wurde vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen im EU-Missbrauchsverfahren gegen die Quasi-Monopolsuchmaschine Google von verschiedenen Experten beleuchtet. Deutlich wurde dabei, welche fatalen Folgen es hätte, wenn es EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia gelänge, eine Mehrheit der EU-Kommissare für seinen Deal mit Google zu gewinnen.

"Almunia erkennt an, dass die Bevorzugung eigener Angebote das abzustellende wettbewerbswidrige Verhalten Googles ist", erklärte Dr. Fiedler. "Statt diesen Missbrauch zu verbieten, schlägt er aber vor, Google die Selbstbegünstigung im Suchmonopol ausdrücklich zu gestatten. Das ist keine Lösung, sondern die ausdrückliche Billigung des Markmissbrauches durch die Wettbewerbsbehörde zu Lasten von Verbrauchern, europäischer Wirtschaft und Innovation. Es wäre eine historische Fehlentscheidung mit kaum absehbaren Folgen, nicht zuletzt auch für die Medienvielfalt."