VDZ lehnt EU-Pläne zur Überwachung der Presse ab
Die Sicht des Berichts auf Pressefreiheit lässt aufhorchen (Link) . Um der Presse zu helfen, soll sie überwacht werden. Man beklagt politische Einflussnahme und übt sie gleichzeitig aus. Man setzt auf staatliche Co-Regulierung statt auf Selbstregulierung. Seit wann braucht freie Presse eine Zulassung, die entzogen werden könnte? Es ist die europäische Gesetzgebung, die die Presse ständig drangsaliert: Werbeverbote und –beschränkungen reduzieren die Anzeigenerlöse. Falsch verstandener Datenschutz gefährdet den Pressevertrieb und Helfen dagegen würde der Presse beispielsweise die Absenkung der Umsatzsteuer technologienautral auf null ebenso wie ein Leistungsschutzrecht den Verlagen eine Verhandlungsposition gerade im Netz gäbe, ihre Qualitätsinhalte gegen missbräuchliche gewerbliche Nutzung zu verteidigen.
