„Freie Presse. Kraftzentrum der Demokratie“ – Rede von Philipp Welte beim Publishers‘ Summit 2019

Liebe Frau Baerbock,
lieber Rudolf Thiemann, mein Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

vor über vier Dekaden bin ich der Faszination unserer einzigartigen Branche erlegen. Seit über 40 Jahren arbeite ich mit und in Redaktionen, in und für Verlage.

Und ich hätte nie geglaubt, dass ich einmal sagen müsste:

der freie Journalismus ist in Gefahr, und damit:
das Kraftzentrum unserer wunderbaren Demokratie.

Wir stehen in einem epischen Kampf, in dem es um den freien Journalismus, die freie Meinung und auch in Deutschland um die Kraft unserer pluralistischen Demokratie geht.

Lassen Sie uns einen nüchternen und ernüchternden Blick auf unsere publizistische Wirklichkeit werfen: 

• Jenseits des Atlantiks, in jenem Staat, der als erster die Freiheit der Presse in seine Verfassung aufgenommen hat, regiert seit fast drei Jahren ein Präsident, der die freie Presse regelmäßig als „Feinde des amerikanischen Volkes“ diffamiert. 
• Vor ein paar Tagen gab Donald Trump bekannt, dass das Weiße Haus die Abonnements für die New York Times und die Washington Post über alle Bundesbehörden hinweg nicht erneuern will, weil sie – wie er in seiner selbst attestierten „großen und unerreichten Weisheit“ sagt: „Fake News“ verbreiten würden. (Er selbst hat in seinen ersten knapp 1.000 Tagen im Amt mehr als 13.400 falsche oder irreführende Meldungen verbreitet – einen Großteil davon über Twitter).
• Das Resultat der medienfeindlichen Hetze durch den Präsidenten der USA: Nie zuvor haben Journalisten in den USA so viele Mord- und Bombendrohungen erhalten wie im vergangenen Jahr.

Schauen wir uns auf unserem Kontinent um, wird das Bild kein bisschen erfreulicher. Russland, Polen, Ungarn. Und die Türkei:

• Seit dem Putschversuch im Juli 2016 nimmt die Härte, mit der die türkische Regierung von Präsident Erdogan gegen kritische Journalisten vorgeht, stetig zu. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen landet die Türkei heute auf Platz 157 von 180.
• Die Statistik von Reporter ohne Grenzen zeigt, dass die Pressefreiheit selbst mitten in Europa heute keine Selbstverständlichkeit mehr ist. Europa gehört zu den Regionen, in denen sich die Lage der Pressefreiheit im letzten Jahr am stärksten verschlechtert hat. 
• Und Deutschland landet zwar in dieser Rangliste der Pressefreiheit aktuell auf Platz 13 – aber auch hierzulande ist die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalisten in 2018 gestiegen.
• In Thüringen wurde jetzt die Nachfolgeorganisation der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands in den Landtagswahlen zur größten politische Kraft – Erben einer Partei also, zu deren Kardinaltugenden sicher nicht der Kampf für Pressefreiheit gehörte.
• Und zweitgrößte politische Gruppierung ist in Thüringen eine politische Organisation, deren Anhänger bei jeder ihrer Ansicht passenden Gelegenheit grölen: „Lügenpresse, halt die Fresse“. 

Erkennen wir die Realität: Die Freiheit der Presse und unsere Rolle in der Gesellschaft sind kein Naturgesetz.

Auch nicht hier in Deutschland. Und dass das so ist, steht in einem engen Zusammenhang mit der anschwellenden Flut an manipulativen Inhalten in den sozialen Netzen.

Die sozialen Massenmedien sind kommunikative Katapulte insbesondere der populistischen Aufwallungen am rechten Rand des Parteienspektrums, die wir überall beobachten. In den Echokammern gerade von Facebook gedeihen Lügen oder Halbwahrheiten in bedrohlicher Dimension – weil sie keinerlei Kontrolle im öffentlichen Raum unterliegen.

Bedrohlich für eine gesunde Demokratie ist dabei nicht, dass es politische Alternativen im rechts-konservativen Spektrum gibt. Was mir Sorgen macht ist das demagogische Zusammenwirken einer politischen Bewegung, die gezielt mit den Ängsten der Menschen spielt, und eines US-amerikanischen Konzerns, der jede Verantwortung für die von ihm verbreiteten Inhalte kategorisch ablehnt.

• Im Gegenteil: Handlungsmaxime für Facebook ist eben gerade nicht die Wahrheit im Sinne einer objektiven Berichterstattung, sondern schlicht das Engagement, also die Wirkung, die ein Inhalt auf der Plattform erzeugt – weil das unmittelbar positiv mit der Monetarisierung korreliert.
• Eine Studie der Oxford University vom Frühjahr dieses Jahres zeigt: Das Engagement – also wie häufig ein Post geliked, geshared oder kommentiert wird – liegt bei Falschnachrichten auf Facebook bis zu vier Mal höher als bei Inhalten vertrauenswürdiger Quellen.  
• Jede kollektive Dauererregung im Netz, auch wenn sie nicht einmal Spurenelemente von Wirklichkeit transportiert, ist perfekt für das Geschäftsmodell von Mark „I´m so sorry“-Zuckerberg.

Damit werden die sozialen Medien zum Nährboden für Meinungsmache und gezielte Desinformation – und beeinflussen zunehmend die öffentliche Meinungsbildung:

Laut Reuters Digital News Report nutzen in den USA 39 Prozent der Menschen Facebook als primären Nachrichtenkanal, in Deutschland sind es mit 24 Prozent knapp ein Viertel der Bevölkerung. 

Wenn also Fakten durch Algorithmen für Millionen von Menschen gezielt relativiert werden: 

• Wie können demokratische Legitimationsprozesse dann überhaupt noch funktionieren? 
• Wie funktioniert die objektive, unabhängige Willensbildung, die das Fundament jeder Demokratie ist? 

Die Debatte über die Verantwortung der sozialen Massenmedien beginnt – und wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, müssen sie zu unserem Thema machen.

Wir müssen der Politik klarmachen, dass das Funktionieren unserer demokratischen Gesellschaft auf dem Spiel steht. Und die Politik muss den Verantwortlichen hinter den sozialen Massenmedien klar machen, dass sie an einem Scheideweg angekommen sind, an dem sie sich entscheiden müssen:

Sind sie bereit, ihre Rolle als die größten Medienunternehmen, die es jemals auf diesem Planeten gegeben hat, anzuerkennen und der damit einhergehenden Verantwortung gerecht zu werden?

Einer geht voran: Vor ein paar Tagen hat Twitter CEO Jack Dorsey verkündet, dass Twitter in Zukunft auf globaler Ebene keine politische Wahlwerbung mehr erlauben wird. Warum? 

• Weil es eben nicht um die freie Meinungsäußerung geht, sondern um die Möglichkeit, für die Steigerung der Reichweite einer politischen Botschaft zu bezahlen. 
• Das kann – erkennt Dorsey – massive Auswirkungen auf unsere demokratischen Strukturen haben. Deshalb sei es wichtig, dass die Tech-Plattformen jetzt einen Schritt zurückzutreten und diese Herausforderung angehen. 

Damit könnte Twitter ein Beispiel dafür sein, wie soziale Medien ihre Verantwortung in der Gesellschaft gerecht werden. Könnte – denn das Gegenbeispiel liefert natürlich Facebook.

Wäre Facebook eine Religion, dann wäre es mit seinen rund 2,4 Milliarden Mitgliedern – also rund einem Drittel der Weltbevölkerung – heute die größte Glaubensgemeinschaft der Welt. Und der Kopf dieses Unternehmens ist nicht gewillt, der gezielten, manipulativen Desinformation dieser Menschen einen Riegel vorzuschieben.

• Anders als Twitter will Facebook politische Werbung auch in Zukunft nicht von der Plattform verbannen – ungeachtet des Wahrheitsgehalts einer dort platzierten Botschaft … 
• Campbell Brown, Head of News Partnerships bei Facebook, argumentiert dreist, Facebook sei davon überzeugt, dass es die Aufgabe von Journalisten sei, den Wahrheitsgehalt politischer Werbeanzeigen zu überprüfen – und nicht Aufgabe eines Tech-Unternehmens.

Ja: Wir Verlage sind der wertegebundene Gegenentwurf zu der nicht enden wollenden Flut an manipulativem Content, mit der die Menschen heute in den sozialen Netzen konfrontiert sind. Und wir müssen mehr denn je ein stabilisierender Faktor in unserer Demokratie sein.

Aber: Genau diese US-amerikanischen Technologieplattformen wie Facebook oder Google sind die Ursache dafür, dass unsere wirtschaftliche Basis massiv erodiert. Unserer Demokratie ist also über Jahre hinweg ein ökonomisches Dilemma erwachsen:

Unser freiheitliches Mediensystem und der freie, marktwirtschaftlich finanzierte Journalismus sind existentiell bedroht.
Wenn wir die medien- und ordnungspolitische Realität in Deutschland und Europa anschauen, bezweifelt man, ob die Politik wirklich erkennt, wie glücklich sich unser Land schätzen kann, eine so einzigartig reichhaltige, freie und marktwirtschaftlich geprägte Verlagslandschaft zu haben:

• Allein die in unserem Verband organisierten Verlage stehen für rund 2.000 regelmäßig erscheinende Publikumsmagazine, über 100 konfessionelle Zeitschriften, 5.600 Fachzeitschriften und Abertausende von digitalen Medienkanälen.
• Für den Journalismus der Verlage stehen über 20.000 Redakteurinnen und Redakteure – das sind zwei Drittel der in Deutschland festangestellten Journalisten …
• Und sie alle verpflichten sich in Ziffer 1 des Pressekodex zur Achtung der Wahrheit, zur Wahrung der Menschenwürde und zur wahrhaftigen Unterrichtung der Öffentlichkeit.

Tatsächlich gehört diese weltweit einzigartige Vielfalt der journalistischen Medien zum Wertvollsten, was unsere demokratische Gesellschaft besitzt.

Aber die Medienmärkte des 21. Jahrhunderts werden längst beherrscht von einer Handvoll aggressiv expandierender US-amerikanischer Technologie-Plattformen. 

• Google, Apple, Facebook und Amazon haben 2018 gemeinsam einen Gewinn von 122 Milliarden US-Dollar erwirtschaftet – mehr als alle Dax-30-Konzerne zusammen

Und das hegemoniale Streben dieser Gigakonzerne ist zu einer konkreten Gefahr für die wirtschaftliche Basis hochwertiger journalistischer Inhalte geworden.

Wie akut diese Gefahr ist, zeigt der Blick auf den Werbemarkt, einst die wichtigste Umsatzsäule von uns Verlagen:

• In den USA fließen bereits 70% aller digitalen Werbeeinnahmen zu Google, Facebook und Amazon.
• In Deutschland liegen die prognostizierten Netto-Werbeumsätze für Google bei über 4 Mrd. EUR; 
• mit Amazon entfaltet ein junger Player im Werbemarkt in diesem Jahr erstmals seine volle Kraft: Experten gehen von Werbeumsätzen von 1,9 Mrd. Euro aus.
• Damit läge Amazon 2019 erstmals vor Facebook, das eine weitere Mrd. Euro an Werbeumsätzen einspielen wird – und damit auf dem deutschen Werbemarkt mehr einnimmt als alle Publikumszeitschriften gemeinsam …
• Denn in Summe werden die rund 2.000 Publikumsmagazine, die aktuell regelmäßig auf dem deutschen Markt erscheinen, in diesem Jahr gerade noch 915 Mio. Euro an Werbeumsätzen erwirtschaften.

Das ist, liebe Kolleginnen und Kollegen, tatsächlich ein Dilemma von historischer Dimension:

• Wir Verlage sind Garanten für Vielfalt, Freiheit und Stabilität in unserer pluralistischen Demokratie. 
• Aber gerade jetzt, wo manipulative Inhalte – massenhaft verbreitet von neuen Medienunternehmen wie Facebook – zu einer Gefahr für unsere Demokratie zu werden drohen, erodiert unsere wirtschaftliche Basis. 
• Die bittere Wahrheit: Überleben ist für uns Verlage heute keine Selbstverständlichkeit mehr. Und damit ist auch die Zukunft der Freie Presse keine Selbstverständlichkeit mehr.

Die Kernfrage, mit der wir Verlage heute konfrontiert sind, ist: Wie lässt sich freier, unabhängiger Journalismus auch in Zukunft marktwirtschaftlich finanzieren?

Bleiben uns als Fluchtpunkte nur staatliche Subventionierung oder das Mäzenatentum durch Oligarchen?

• In Frankreich sind die wichtigsten Medientitel fast ausnahmslos in den Besitz branchenfremder Milliardäre übergegangen. Grob verkürzt könnte man sagen: Die führenden französischen Medien befinden sich heute in den Händen der zehn reichsten Franzosen. 
• Eng verwoben mit dem größten französischen Verlagshaus Hachette, heute Lagardère, war viele Jahrzehnte der Rüstungs- und Luftfahrtkonzern Matra, später die EADS. 2004 stieg ein weiterer Waffenhändler und Flugzeugbauer ins Mediengeschäft ein: Serge Dassault kaufte einen Teil des Medienimperiums von Robert Hersant, das unter anderem den Figaro publiziert. 
• Ähnliches sehen wir in vielen Teilen Europas, in den letzten Jahren zunehmend auch in den USA. Als Amazon-Gründer Jeff Bezos 2013 die „Washington Post“ gekauft hat, galt das noch als spannend, aber ungefährlich – weil gerade Medienleute seine intellektuelle Brillanz schätzen. Bei Marc Benioff, dem Salesforce-Milliardär, gilt dieses eher nicht als herausragende Dimension seiner Persönlichkeit, weshalb die Übernahme des Time Magazins 2018 sehr kritisch begleitet wurde und wird …
• Die entscheidende Frage: Wie unabhängig ist eine Zeitung oder Zeitschrift wirklich, wenn der dahinterstehende Eigentümer handfeste eigene, absolut branchenfremde Interessen hat …
• … oder schlicht politische Strategien verfolgt?

​​​​​​​Es ist unsere tiefste Überzeugung, dass Presse nur dann wirklich frei von solchen Einflüssen ist, wenn sie sich marktwirtschaftlich finanzieren kann.

Wenn wir an dieser festen Überzeugung festhalten, stehen unsere Branche und mit ihr die freie Presse vor existentiellen Herausforderungen. Und die werden wir nicht bewältigen, solange die Politik in Deutschland und Europa nicht die Dimensionen dieser Bedrohung der Medienlandschaft erkennt.

Länger als eine Dekade steht die Politik nun staunend vor dem Phänomen einer sich immer härter zementierenden digitalen Infrastruktur, beherrscht von einer Handvoll US-amerikanischer Technologiekonzerne. Wir brauchen jetzt endlich ein Regelwerk, das auf nationaler wie auf europäischer Ebene fairen Wettbewerb garantiert und es uns möglich macht, Journalismus marktwirtschaftlich zu finanzieren.

• Wir brauchen den diskriminierungsfreien Zugang legaler Presseangebote zu allen relevanten marktdominanten Digital-Plattformen. Heute sind diese Plattformen und Suchmaschinen digitale Vertriebsmärkte, die bisher willkürlich ausgewählte Publikationen oder Inhalte bevorzugen oder benachteiligen können. Die Kontrolle markt¬beherrschender Plattformen muss deshalb auch in der 10. GWB-Novelle verankert werden.
• In der digitalen Welt sind urheberrechtliche Schutzrechte für Presseverleger unverzichtbar. Nach dem Scheitern des deutschen Leistungsschutzrechts – letztendlich an einer Formalie – ist es jetzt entscheidend, dass das europäische Presseverlegerrecht schnell und umfassend umgesetzt wird.
• Wie wenig die wirtschaftliche Gefährdung unserer Branche und damit der deutschen Medienwelt von der deutschen Politik verstanden wird, zeigt der Umgang mit dem Thema Telefonmarketing: Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften sind das Rückgrat sowohl der publizistischen Verbreitung als auch der Finanzierung freier Presse. Diese Abonnements sind erklärungsbedürftige Produkte, die auf alle Formen des Direktmarketings angewiesen sind.
• Jede weitere Verschärfung des bereits sehr restriktiven und ausregulierten Rechts des Telefonmarketings bedeutet eine massive Bedrohung des legalen und legitimen Pressevertriebs.

​​​​​​​Es gibt eine lange Kette solcher Themen, an denen wir intensiv mit der Politik diskutieren müssen, wenn wir unsere Zukunft sichern wollen. Allerdings, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, liegt letztendlich die Verantwortung für diese Zukunft nicht bei der Politik, sondern bei uns Verlagen selbst.

Ich werde deshalb seit bald zehn Jahren nicht müde zu erklären, dass der Weg in die Zukunft unserer wunderbaren Branche ein Weg der Gemeinsamkeit sein muss.

Und es ist auch ein Weg der Veränderung. 

• Sind wir bereit für das 21. Jahrhundert?
• Sind wir bereit für Reformen, für Veränderung?
• Sind wir bereit, uns als Branche und als Verband gemeinsam der „Mission Zukunft“ zu stellen?

​​​​​​​Ja, wir haben begonnen, uns zu verändern, aber wir gehen diesen Weg nicht mit der Schnelligkeit und Konsequenz, die der Ernst der Lage eigentlich erfordert.

• Wir müssen uns von den überkommenen Wirklichkeiten des letzten Jahrhunderts lösen und uns von Strukturen verabschieden, die nicht mehr in unsere Zeit passen.
• Seit zwei Jahren arbeiten wir jetzt daran, die nicht mehr zeitgemäßen Strukturen unseres Verbandes zu modernisieren, um ihn zukunftsfest für das 21. Jahrhundert zu machen. 
• Unser Ziel ist ein schlagkräftiger Verband, der seine gebündelte Kraft dort einsetzt, wo die ordnungspolitischen Weichen gestellt werden. Und die für unsere Branche entscheidenden Schlachten werden in Berlin und Brüssel ausgetragen, darauf müssen wir unsere knapper werden Ressourcen konzentrieren.

​​​​​​​Ich bin in großer Sorge, dass wir im Kampf um neue ordnungspolitische Rahmenbedingungen für eine wirklich freie Presse wertvolle Zeit verlieren. Es gibt Dinge auf unserem Weg in die Zukunft, die müssen wir selbst in die Hand nehmen –wenn wir daran scheitern, werden wir das nicht aufs Kartellamt oder Facebook schieben können. Wir – die Verlage und ihre Verbände – sind für unsere Reform, unsere Transformation, ganz allein verantwortlich …

… für das Gelingen oder für das Scheitern. Es ist unsere Wahl.

Mir war es wichtig, diesen weiten Weg einmal zu gehen – von dem epischen Kampf um die Wahrheit, um die wirklich freie Meinungsbildung bis zu unserem eigenen Reformprozess. Weil ich an unsere Verantwortung erinnern wollte. Wir Verlage sind die Vierte Gewalt in unserer Demokratie, und diesen Auftrag müssen wir mit Selbstbewusstsein und auch der erforderlichen Konsequenz erfüllen.

Dazu gehört es, dass wir uns selbst, unsere Strukturen, unsere Prozesse, aber auch unsere Kultur des Miteinanders, immer wieder kritisch hinterfragen. Der Blick in unsere publizistische Wirklichkeit zeigt: Nie war unser Auftrag in dieser Demokratie wichtiger als heute. Und dieser Verantwortung kann niemand anders als wir selbst gerecht werden …

Wir müssen lernen, gemeinsam um und für unsere Zukunft zu kämpfen – auch im Interesse dieser wundervollen Demokratie, in der wir leben dürfen. Eine stabile Demokratie braucht Wahrheit. Und Wahrheit braucht den Journalismus der Verlage.

Genau das ist unser Auftrag.

Lassen sie ihn uns mit vereinten Kräften angehen.

​​​​​​​VIELEN DANK!

------------------
​​​​​​​
Berlin (Umspannwerk), 4. November 2019 
Philipp Welte
Vorstand Hubert Burda Media und VDZ-Vizepräsident